Andere Möbel und Teile davon, Möbel aus Metall, von der für Büros verwendeten Art

Unterposition 940310 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Metallmoebel für Buerozwecke. Der Geltungsbereich dieser Unterposition umfasst Metall- und Eckschreibtische mit Stahlrahmen, Aktenschraenke mit Schubladen oder Tueren einschließlich Haenga- und Fuehrungssystemen, Lager- und Bueoregale aus Metallprofilen, Stahlschraenke zur Dokumentenarchivierung, mobile Rollcontainer, Konferenztische mit Metallbasis, Grossraumbuero-Moebelssysteme mit tragender Metallstruktur, Metallspindschraenke sowie alle Metallmoebel, die für den Einsatz in Bueroumgebungen konzipiert und genutzt werden. Das wesentliche Einreihungskriterium ist die gleichzeitige Erfüllung zweier Bedingungen: Material (hauptsächlich Metall, vor allem Stahl oder Aluminium) und Buerozweck. Mischwerkstoffe, bei denen der Rahmen aus Metall, die Arbeitsplatte jedoch aus Holz oder Platte besteht, werden nach dem wesentlichen Charakter des Erzeugnisses eingereiht. Metallmoebel gleichen Aussehens, aber für den Haushaltsgebrauch bestimmt, sollten unter Unterposition 940350 (sonstige Metallmoebel) eingereiht werden. Die Einreihung erfolgt gemäß den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der KN. Bei Zweifeln wird eine vZTA empfohlen.

Die Einfuhr von Metallbueromoebeln der Unterposition 940310 in die Europäische Union erfordert die Einhaltung des Unionszollkodex (Verordnung (EU) Nr. 952/2013). Der Einfoehrer muss über eine EORI-Nummer verfuegen und eine Zollanmeldung mit dem korrekten KN-Code abgeben. Erforderliche Unterlagen sind Handelsrechnung, Befoerderungsdokument (CMR, B/L oder AWB) und Warenspezifikation. Metallbueromoebel unterliegen grundsaetzlich nicht der MDR, können aber den allgemeinen Produktsicherheitsanforderungen gemäß Verordnung (EU) 2023/988 unterliegen. Für Moebel mit elektrischen Komponenten wie LED-Beleuchtung, Steckdosen oder Kabelmanagement-Systemen können die Niederspannungsrichtlinie (2014/35/EU) und die EMV-Richtlinie (2014/30/EU) gelten. Stahlmoebel aus verzinktem Blech mit Lackbeschichtungen können den chemikalienrechtlichen Vorschriften gemäß REACH (Verordnung (EG) Nr. 1907/2006) unterliegen. Einfuhren von Metallmoebeln aus bestimmten Drittlaendern können Antidumpingmassnahmen unterliegen. Für die Inanspruchnahme von Praeferenzzollsaetzen ist ein Ursprungsnachweis erforderlich. Bei der Einfuhr wird Mehrwertsteuer erhoben.

MFN-Zollsätze für Waren der Unterposition 940310 sind in der TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu verifizieren. Praeferenzzollsaetze können im Rahmen von EU-Freihandelsabkommen verfügbar sein, darunter CETA (Kanada), WPA (Japan), FHA mit Suedkorea und dem Vereinigten Koenigreich (TCA) sowie im Rahmen des APS für Entwicklungslaender. Die Inanspruchnahme von Praeferenzen setzt die Einhaltung der Ursprungsregeln und die Vorlage eines gueltigen Ursprungsnachweises (EUR.1, Erklärung auf der Rechnung oder REX-System) voraus. Der Markt für Metallbueromoebel ist durch eine erhebliche Produktion in asiatischen Ländern gekennzeichnet, was historisch zu Antidumpingverfahren der Europäischen Kommission geführt hat. Der Einfoehrer muss in TARIC prüfen, ob Antidumping- oder Ausgleichszoelle für das spezifische Metallmoebelprodukt aus einem bestimmten Ursprungsland gelten. Einfuhren aus Russland und Belarus können EU-Sanktionen unterliegen. Bei der Einfuhr wird Mehrwertsteuer erhoben. Alle Zollsätze und Handelsmassnahmen sind in TARIC zu verifizieren.

Die Unterposition KN 9403 10 umfasst Metallmöbel für Büro. Bei der Einfuhr in die EU sind die geltenden Zollsätze im TARIC zu prüfen, die CE-Kennzeichnungsanforderungen zu beachten (falls zutreffend) und die erforderlichen Zolldokumente vorzubereiten. Die Tarifeinreihung sollte auf den Allgemeinen Vorschriften (AV) der Kombinierten Nomenklatur basieren. Bei Unsicherheit empfiehlt sich die Beantragung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) bei der zuständigen Zollbehörde. Prüfen Sie auch, ob das Produkt Einfuhrbeschränkungen, Sanktionen oder Genehmigungspflichten unterliegt.