Fassungen und Gestelle für Brillen, Schutzbrillen oder dergleichen, und Teile davon, Fassungen und Gestelle, aus anderen Stoffen

Die Unterposition 9003 19 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Fassungen für Brillen, Schutzbrillen und ähnliche Waren aus anderen Werkstoffen als Kunststoff - in der Praxis hauptsächlich Metall, Metalllegierungen, Titan, Edelstahl, Aluminium, Holz, Horn, Schildpatt und andere natürliche oder Verbundwerkstoffe. Die Einreihung in die Unterposition 9003 19 erfordert eine Abgrenzung von Unterposition 9003 11 (Fassungen aus Kunststoff) und Unterposition 9003 90 (Teile von Fassungen). Die Fassung muss vollständig oder im Wesentlichen vollständig sein und mit Bügeln, Steg und Felgen ausgestattet sein. Titanfassungen sind wegen ihrer Festigkeit und Leichtigkeit besonders beliebt - Titan und seine Legierungen werden in die Unterposition 9003 19 eingereiht. Fassungen aus natürlichen Werkstoffen (Holz, Horn, Leder) fallen unter diese Unterposition, sofern der wesentliche Charakter nicht aus Kunststoff besteht. Die Einreihung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften (AV), Vorschrift 1 und Vorschrift 2a - eine unvollständige Fassung, die den wesentlichen Charakter einer fertigen Fassung aufweist, wird identisch eingereiht. Bei Zweifeln bezüglich Werkstoff oder Vollständigkeit wird eine Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) empfohlen.

Die Einfuhr von Brillenfassungen der Unterposition 9003 19 in die EU erfordert die Einhaltung des Unionszollkodex (Verordnung (EU) Nr. 952/2013). Einführer müssen eine EORI-Nummer besitzen und eine elektronische Zollanmeldung mit dem korrekten KN-Code abgeben. Korrektionsbrillen-Fassungen stehen in mittelbarem Zusammenhang mit Medizinprodukten der Klasse I - eine Fassung ohne Korrektionsgläser ist jedoch kein Medizinprodukt im Sinne der MDR (EU) 2017/745 und bedarf auf dieser Grundlage keiner CE-Kennzeichnung. Fassungen für Sonnenbrillen unterliegen der Allgemeinen Produktsicherheitsverordnung (EU) 2023/988 und der Norm EN ISO 12312-1. Für Brillenfassungen verwendete Metalle - insbesondere Nickel - unterliegen der REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006: Fassungen mit längerem Hautkontakt müssen die Nickelabgabegrenzwerte gemäß Anhang XVII REACH und Norm EN 1811 einhalten. Einführer sollten eine Konformitätserklärung und technische Dokumentation des Herstellers besitzen. Die Kennzeichnung sollte Angaben zum Werkstoff, Herstellungsland und Hersteller oder Einführer enthalten.

Die Zollsätze für Fassungen der Unterposition 9003 19 sind in der aktuellen TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen, da sie je nach 10-stelligem TARIC-Code, Einfuhrjahr und Ursprungsland variieren können. Erzeugnisse des Kapitels 90 - einschließlich Brillenfassungen - können von Präferenzzollsätzen im Rahmen von EU-Freihandelsabkommen profitieren: CETA (Kanada), EPA (Japan), FHA (Südkorea, Vietnam, Singapur) sowie GSP/GSP+ für Entwicklungsländer. Die Vorlage eines Ursprungsnachweises ist erforderlich (EUR.1-Bescheinigung, Erklärung auf der Rechnung oder REX-Erklärung). Die Einfuhr von Fassungen aus China - einem der Hauptproduzenten - unterliegt dem MFN-Satz, sofern keine Handelsmaßnahmen gelten; Einführer sollten TARIC auf etwaige Antidumpingzölle prüfen. Erzeugnisse des Kapitels 90 unterliegen nicht dem CBAM. Beim Import wird die Mehrwertsteuer nach dem nationalen Satz erhoben. Der Zollwert muss den Warenpreis, Transportkosten bis zur EU-Grenze und Versicherungskosten (CIF-Wert) umfassen.

Die Unterposition KN 9003 19 umfasst Brillenfassungen aus anderen Materialien als Kunststoff: Metalle (Edelstahl, Monel, Titan), Holz, Büffelhorn und Knochen. Titanfassungen sind besonders geschätzt für ihre Leichtigkeit und hypoallergenen Eigenschaften. Fassungen aus Naturholz können der Sorgfaltspflicht nach der EUDR (Entwaldungsverordnung) unterliegen. Fassungen aus Horn oder Knochen können dem CITES-Abkommen unterliegen.