Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen oder Schützen von Stromkreisen, für eine Spannung von nicht mehr als 1 000 V, andere Vorrichtungen zum Schützen von Stromkreisen

Unterposition 8536 30 der Kombinierten Nomenklatur umfasst andere Geräte zum Schutz von Stromkreisen mit einer Spannung bis 1000 V, die weder als Sicherungen (8536 10) noch als Leitungsschutzschalter (8536 20) eingereiht werden. In der Handelspraxis umfasst diese Unterposition vor allem Niederspannungs-Überspannungsschutzgeräte (SPD - Surge Protective Devices), Varistoren, Gasableiter (GDT - Gas Discharge Tubes), Entstörfilter mit Schutzfunktion und andere Geräte zur Begrenzung transienter Überspannungen. SPDs dieser Unterposition schützen Gebäudeinstallationen, Telekommunikationssysteme, IT-Netze und elektronische Geräte vor atmosphärischen und Schaltüberspannungen. Entscheidendes Einreihungskriterium ist die Nennspannung des geschützten Stromkreises bis 1000 V und eine Schutzfunktion, die sich von Überstromschutz unterscheidet. Überspannungsableiter für Stromkreise über 1000 V werden in Unterposition 8535 40 eingereiht.

In der EU in Verkehr gebrachte Schutzgeräte der Unterposition 8536 30 unterliegen der Niederspannungsrichtlinie (2014/35/EU) und erfordern eine CE-Kennzeichnung. IEC/EN 61643-11 legt Anforderungen für SPDs an Niederspannungs-Stromversorgungssystemen fest, IEC/EN 61643-21 für SPDs an Telekommunikations- und Signalnetzen. Die RoHS-2-Richtlinie gilt für Schutzgeräte, die für Elektronikgeräte im Anwendungsbereich bestimmt sind. Die EMV-Richtlinie (2014/30/EU) findet insbesondere für Entstörfilter Anwendung. CBAM findet auf Geräte des Kapitels 85 keine Anwendung. Der Einführer muss über eine EORI-Nummer verfügen. Erforderliche Unterlagen umfassen Handelsrechnung, technische Spezifikation mit Schutzparametern, Typprüfberichte und EU-Konformitätserklärung.

Aktuelle MFN-Zollsätze für Schutzgeräte der Unterposition 8536 30 sind in der TARIC-Datenbank zu überprüfen. SPDs sind ein wachsendes Segment des Installationsgerätemarktes. Präferenzzollsätze können im Rahmen von EU-FTA verfügbar sein. Im Rahmen des ITA können bestimmte IT-Schutzgeräte vom Nullzollsatz profitieren. Einführer sollten in TARIC Handelsmaßnahmen für Waren aus bestimmten Ländern überprüfen. Einfuhren aus Russland und Belarus können Sanktionsbeschränkungen unterliegen. Beim Import wird die nationale Mehrwertsteuer erhoben. Die korrekten 10-stelligen TARIC-Codes sind vor der Abfertigung zu überprüfen.

Die Einfuhr von Überspannungsschutzgeräte (KN 8536 30) in die EU erfordert die Einhaltung von der Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU und EMV 2014/30/EU und die CE-Kennzeichnung. Eine EORI-Nummer und korrekte Zollanmeldung über ATLAS sind erforderlich. MFN-Zollsätze sind in der TARIC-Datenbank zu prüfen, ITA-Präferenzen oder FTA-Sätze (z.B. CETA, EPA, EU-Korea) können gelten. Einfuhren aus Russland und Belarus unterliegen EU-Sanktionen. EUSt von 19% fällt bei der Einfuhr nach Deutschland an.