Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten, Speichereinheiten

Der KN-Code 8471 70 der Kombinierten Nomenklatur umfasst Speichereinheiten für automatische Datenverarbeitungsmaschinen (ADV). Zu dieser Unterposition gehören Festplattenlaufwerke (HDDs), Solid-State-Drives (SSDs), optische Laufwerke (CD, DVD, Blu-ray), Bandlaufwerke, Festplatten-Arrays (RAID), NAS-Server (Network Attached Storage), externe USB-Laufwerke und andere Geräte zur dauerhaften Speicherung digitaler Daten. Das wesentliche Einreihungskriterium ist die Bestimmung des Geräts zur Datenspeicherung in Zusammenarbeit mit einer ADV-Maschine. Speichergeräte müssen zur Kommunikation mit einer ADV-Maschine fähig sein - über SATA-, SAS-, NVMe-, USB-, Thunderbolt- oder Netzwerkschnittstellen. USB-Flash-Laufwerke (Pen-Drives) können unter Position 8523 als Halbleiterspeichermedien eingereiht werden. Die Einreihung erfolgt gemäß den Allgemeinen Vorschriften, Vorschrift 1, unter Berücksichtigung der Anmerkungen zu Kapitel 84.

Die Einfuhr von Speichergeräten unter KN-Code 8471 70 in die EU unterliegt dem Unionszollkodex. Speichergeräte als Elektronikgeräte unterliegen der EMV-Richtlinie 2014/30/EU, der Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU und der RoHS-Richtlinie 2011/65/EU. Die CE-Kennzeichnung ist erforderlich. Die WEEE-Richtlinie 2012/19/EU legt Recyclingpflichten fest. Speichergeräte mit fortschrittlicher Hardware-Verschlüsselung können der Kontrolle für Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterliegen. Die Verordnung (EU) 2023/988 verlangt Produktsicherheit. Die Zolldokumentation umfasst eine Handelsrechnung mit technischer Spezifikation (Kapazität, Schnittstelle, Geschwindigkeit), Transportdokument und CE-Konformitätserklärung. Die Einfuhr gebrauchter Festplatten mit personenbezogenen Daten unterliegt der DSGVO (Verordnung (EU) 2016/679) - der Einführer sollte die sichere Datenlöschung sicherstellen. Der Einführer muss eine EORI-Nummer besitzen und im nationalen WEEE-Register eingetragen sein.

Speichergeräte unter KN-Code 8471 70 fallen unter das WTO-ITA. Der MFN-Zollsatz beträgt 0%, was Zölle auf ADV-Speichergeräte beseitigt. Der Satz ist in der aktuellen TARIC-Datenbank zu bestätigen. Erzeugnisse des Kapitels 84 unterliegen nicht dem CBAM. Bei der Einfuhr wird die Mehrwertsteuer zum nationalen Satz erhoben. Präferenzielle FTA-Sätze sind bei einem Null-MFN-Satz irrelevant. Einfuhren aus sanktionierten Ländern erfordern die Überprüfung von Beschränkungen. Aktuelle Zollsätze und Handelsmaßnahmen sind im TARIC zu prüfen. Festplatten und SSDs gehören zu den am häufigsten in die EU eingeführten IT-Komponenten, hauptsächlich aus Ost- und Südostasien. Autonome Zollaussetzungen können spezialisierte Speichermedien umfassen.

Die Einfuhr von IT-Produkten der Unterposition 8471 70 erfordert die Einhaltung mehrerer EU-Vorschriften. Die RoHS-2-Richtlinie (2011/65/EU) beschränkt Blei, Quecksilber und Cadmium. Die WEEE-Richtlinie verlangt die Registrierung im nationalen Register. Die Ökodesign-Verordnung (EU) 2024/1781 stellt Anforderungen an Haltbarkeit und Reparierbarkeit. IT-Produkte profitieren vom ITA-Nullzoll. Eine CE-Konformitätserklärung ist erforderlich.