Werkzeugmaschinen (einschließlich Pressen) zum Bearbeiten von Metall durch Schmieden, Hämmern, Gesenkschmieden, Biegen, Abkanten, Richten, Flachdrücken, Scheren, Lochen, Ausklinken oder Knabbern; Pressen zum Bearbeiten von Metall oder Metallkarbiden, vorstehend nicht genannt, andere

Die Unterposition 846290 der Kombinierten Nomenklatur umfasst andere Maschinen zum Umformen von Metallen, die nicht in den übrigen Unterpositionen der Position 8462 eingereiht werden. Es handelt sich um eine Auffangposition für Maschinen zum Schmieden, Stanzen, Fließpressen und für andere Metallumformverfahren, die nicht unter die Unterpositionen für Biege-, Scher-, Stanz-, Walz- und Pressenmaschinen fallen. Zur Unterposition 846290 gehören u. a. Freiformschmiedemaschinen ohne CNC, Schmiedehämmer, Nietmaschinen und andere spezialisierte Umformmaschinen. Die Einreihung basiert auf den Anmerkungen zu Kapitel 84 KN und der Position 8462. Entscheidend ist die Metallumformfunktion und die Tatsache, dass die Maschine in keine der spezifischeren Unterpositionen passt. Die Einreihung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften der KN.

Die Einfuhr von Maschinen der Unterposition 846290 in die EU unterliegt dem Unionszollkodex (Verordnung (EU) Nr. 952/2013) und der Maschinenverordnung (EU) 2023/1230. Maschinen müssen die CE-Kennzeichnung tragen, eine EU-Konformitätserklärung aufweisen und eine Betriebsanleitung in der Amtssprache enthalten. Umformmaschinen unterliegen den harmonisierten Normen der Reihe EN ISO 16092 sowie maschinenspezifischen Normen. Einführer müssen eine EORI-Nummer besitzen und eine Zollanmeldung einreichen. Die Einfuhrdokumentation umfasst Handelsrechnung, technische Spezifikation, Beförderungsdokumente und Ursprungsnachweise. Schmiedehämmer unterliegen zusätzlichen Normen für die Sicherheit von Schlagmaschinen. Elektrisch angetriebene Maschinen unterliegen der Niederspannungsrichtlinie. Zollsätze sind im TARIC zu überprüfen.

Maschinen der Unterposition 846290 finden Anwendung in Schmieden, metallurgischen Betrieben, Werften und Maschinenbauwerken. Schmiedehämmer dienen zum Freiformschmieden von Stahl-, Kupfer- und Aluminiumschmiedestücken. Nietmaschinen werden bei der Herstellung von Stahlkonstruktionen und Kesseln eingesetzt. Andere spezialisierte Umformmaschinen können zum Einziehen, Aufweiten, Bördeln und für andere Metallumformverfahren dienen. Für die Einreihung ist die Abgrenzung zu Pressen, Biegemaschinen und Scheren sowie zu spanenden Werkzeugmaschinen wichtig. Die Unterposition 846290 erfasst Maschinen, deren Arbeitsprinzip oder technologische Funktion in keine der spezifischen Unterpositionen der Position 8462 passt. Die korrekte Einreihung erfordert eine detaillierte Analyse von Aufbau und Funktion der Maschine.

Metallumformmaschinen der Unterposition 8462 90 unterliegen strengen Sicherheitsstandards wegen hoher Presskräfte und Quetschgefahren. Normen EN 692 (mechanische Pressen) und EN 693 (hydraulische Pressen) legen Anforderungen für Schutzeinrichtungen, Zweihandsteuerung, Lichtvorhänge und Zyklusüberwachung fest. Die Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 verlangt CE und Risikobewertung. Pressen über 1000 kN können Dual-Use-Kontrollen unterliegen. Hydraulische Pressen erfordern die Prüfung der Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU.