Mechaniken fuer Schnellhefter oder Briefordner, Briefklammern, Heftklammern (z. B. fuer Bueros, zum Polstern oder Verpacken) und aehnliche Buerowaren, aus unedlen Metallen, andere, einschl. Teile

Unterposition 830590 der Kombinierten Nomenklatur (KN) umfasst Mechaniken für Loseblattordner und Dokumentenmappen, Briefklammern, Briefecken sowie ähnliche kleine Bueroartikel aus unedlen Metallen, die nicht anderweitig in Position 8305 eingereiht sind. Der Anwendungsbereich schliesst Hebelmechaniken und Ringmechaniken für Ring- und Hebelordner (2-, 4- und Mehrringsysteme) ein, ebenso wie Metallklemmen für Schriftstuecke, federbetaetigte Briefklammern (einschließlich Schmetterlingsklemmen) sowie Metallecken für Umschlaege und Mappen. Diese Waren sind von einfachen Drahtbueroklammern (Position 7317 oder Unterposition 830520) und Heftklammern (Unterposition 830530) zu unterscheiden. Die Einreihung erfolgt gemäß den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der KN (AV), insbesondere AV 1 und 6, unter Beruecksichtigung der Anmerkungen zu Kapitel 83. Ordnermechaniken können Teile aus verschiedenen unedlen Metallen (Stahl, Messing, Zink) enthalten; massgebliches Einreihungskriterium ist der Verwendungszweck des Erzeugnisses. Bei Zweifeln empfiehlt sich ein Antrag auf verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) über das EBTI-System der Europäischen Kommission.

Die Einfuhr von Waren der Unterposition 830590 in die Europäische Union erfordert die Einhaltung des Unionszollkodex (Verordnung (EU) Nr. 952/2013). Der Einfu-hrer benoetigt eine gueltige EORI-Nummer und muss eine Zollanmeldung mit dem zutreffenden KN-Code abgeben. Die erforderliche Handelsdokumentation umfasst eine Handelsrechnung mit technischer Beschreibung der Ware (Art, Werkstoff, Abmessungen, Mechanismus), eine Packliste sowie ein Transportdokument (CMR, Konnossement oder AWB). Bueroartikel der Unterposition 830590 unterliegen grundsaetzlich keiner CE-Kennzeichnungspflicht, müssen jedoch der REACH-Verordnung (Nr. 1907/2006) hinsichtlich gefaehrlicher Stoffe in Werkstoffen und Beschichtungen entsprechen. Als Verbraucherprodukte gelten für sie seit 13. Dezember 2024 auch die Anforderungen der Allgemeinen Produktsicherheitsverordnung GPSR (EU) 2023/988, die eine Risikobewertung und die Benennung einer verantwortlichen Person in der EU vorschreibt. Galvanisch vernickeltes Metallzubehoer kann den REACH-Nikkelabgabebeschraenkungen (Verordnung (EG) Nr. 552/2009) unterliegen. Einfuhren aus Russland und Belarus unterliegen den EU-Sanktionspaketen. Aktuelle Anforderungen und Zoelle stets in TARIC der Europäischen Kommission prüfen.

Die MFN-Zollsätze (Meistbeguenstigungszollsaetze) für Waren der Unterposition 830590 sind in der aktuellen TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu prüfen, da sie sich durch Zollverordnungen aendern können. Kleine Metallbueroartikel aus China können Antidumping- oder Ausgleichszoellen unterliegen, sofern die Europäische Kommission solche Maßnahmen für Erzeugnisse aus unedlen Metallen aus diesem Land verhaengt hat. Einfuehrer sollten in TARIC prüfen, ob handelspolitische Schutzmassnahmen (AD, CVD) für den betreffenden TARIC-Code und das Ursprungsland gelten. Praeferenzzollsaetze können im Rahmen von Freihandelsabkommen der EU (u.a. CETA, EPA mit Japan, Abkommen mit Suedkorea, CPTPP, Abkommen mit dem Vereinigten Koenigreich) und des Allgemeinen Praeferenzsystems (APS) für Entwicklungslaender gewaehrt werden. Voraussetzung ist die Erfullung der Ursprungsregeln und die Vorlage eines gueltigen Ursprungsnachweises (EUR.1, REX-Erklärung oder Erklärung auf der Rechnung). Aktuelle Zollsätze und Handelsmassnahmen stets in TARIC prüfen.

Der KN-Code 8305 90 umfasst Ordnermechaniken und Klammern aus unedlen Metallen. Die Einfuhr unterliegt den TARIC-Standardzollsätzen. Die Erzeugnisse müssen die einschlägigen EN-Normen und REACH-Anforderungen für chemische Stoffe in Metallen erfüllen. Die ATLAS-Anmeldung erfordert Handelsrechnung, Ursprungszeugnis und Konformitätserklärung.