Geschirr und andere Haushalts- oder Wirtschaftsartikel und Toilettengegenstände, aus Porzellan, Tafel- und Küchengeschirr

KN-Unterposition 691110 umfasst Tisch- und Küchenartikel aus Porzellan: Teller, Tassen, Becher, Untertassen, Salatschüsseln, Servierschalen, Terrinen, Saucieren, Zuckerdosen, Kannen, Teekanen sowie andere Artikel zum Servieren oder Verzehr von Speisen und Getränken. Das entscheidende Abgrenzungskriterium zur Unterposition 691190 ist der Verwendungszweck: Tischgeschirr und Küchenartikel dienen der Zubereitung, dem Servieren oder dem Verzehr von Speisen und Getränken, während ausschließlich dekorative Porzellanobjekte in 691190 einzureihen sind. Porzellan-Servierschüsseln und Vasen, die sowohl als Tischgeschirr als auch zu Dekorationszwecken genutzt werden, können Einreihungszweifel aufwerfen - der hauptsächliche Verwendungszweck des Artikels ist ausschlaggebend. Porzellan im Sinne der Kombinierten Nomenklatur ist vollständig gesinterte Keramik mit einer Wasseraufnahme unter 0,5%, üblicherweise weiß oder elfenbeinfarben, hergestellt aus Kaolin, Feldspat und Quarz. Tischgeschirr aus Steinzeug oder Steingut, unabhängig von seiner Erscheinung, kann nicht in dieser Unterposition eingereiht werden - für nichtkeramisches Tischgeschirr gilt Position 6912. Der Einführer sollte über Herstellerdokumentation verfügen, die bestätigt, dass der Artikel aus Porzellan und nicht aus einer anderen Keramikmasse gefertigt ist. Die Einreihung erfolgt gemäß AV 1 und 6 sowie den Anmerkungen zu Kapitel 69. Bei Zweifeln empfiehlt sich die Beantragung einer vZTA.

Die Einfuhr von Porzellan-Tischgeschirr der Unterposition 691110 in die Europäische Union erfordert die Einhaltung des Unionszollkodex (Verordnung (EU) Nr. 952/2013). Der Einführer muss über eine EORI-Nummer verfügen und eine elektronische Zollanmeldung abgeben. Erforderliche Unterlagen: Handelsrechnung mit Warenbeschreibung und Werkstoff (Porzellan), Beförderungsdokument (CMR, B/L oder AWB) sowie technische Spezifikation. Lebensmittelkontaktartikel unterliegen der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 über Materialien und Gegenstände, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen. Spezifische Grenzwerte für die Migration von Blei und Cadmium aus keramischem Tischgeschirr in Lebensmittel sind in der Richtlinie 84/500/EWG, geändert durch die Verordnung (EU) 2021/1965, festgelegt - Einführer müssen sicherstellen, dass die Artikel die Migrationsgrenzwerte einhalten, was durch Laborprüfungen zu belegen ist. Die GPSR, Verordnung (EU) 2023/988, anwendbar ab 13. Dezember 2024, verlangt Risikobewertung, technische Dokumentation und Benennung einer verantwortlichen Person in der EU. Die REACH-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 gilt für SVHC-Stoffe in Pigmenten und Glasuren. Aktuelle Zollsätze und Handelsmaßnahmen sind vor jeder Einfuhrtransaktion in TARIC zu überprüfen.

MFN-Zollsätze für Porzellan-Tischgeschirr der Unterposition 691110 sind in der aktuellen TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen. Präferenzzollsätze können im Rahmen von EU-Freihandelsabkommen verfügbar sein, darunter das EU-Japan-WPA, das EU-Korea-FTA, EVFTA mit Vietnam und CETA mit Kanada sowie das APS, sofern Ursprungsregeln eingehalten und gültige EUR.1- oder REX-Ursprungsnachweise vorgelegt werden. Hinweis zu Antidumpingzöllen: Die Europäische Union erhebt Antidumpingzölle auf keramisches Tischgeschirr und Küchengeschirr aus China, das unter Position 6912 eingereiht wird - also auf nichtporzellanhaltige Keramik wie Steinzeug und Steingut. Unterposition 691110 für Porzellangeschirr hat eine eigene Tarifeinreihung - Einführer müssen in TARIC den aktuellen Stand der Antidumping- und Ausgleichsmaßnahmen für den genauen KN-Code 6911 10 und das Ursprungsland überprüfen. Eine korrekte Dokumentation, die bestätigt, dass die Ware aus Porzellan und nicht aus einer anderen Keramikart besteht, ist unmittelbar entscheidend für den Umfang der anwendbaren handelspolitischen Schutzmaßnahmen. Einfuhren aus Russland und Belarus können EU-Sanktionen unterliegen. Alle Zollsätze und Handelsmaßnahmen sind in TARIC zu überprüfen.

Porzellan-Tisch- und Küchengeschirr unter KN 6911 10 hat einen Regelzollsatz von 12%. Umfasst Teller, Tassen, Becher, Vasen. REACH-Konformität für Lebensmittelkontaktkeramik bezüglich Blei- und Cadmium-Migration erforderlich.